Analyse
Salvinis Pläne für Neuwahlen sind gestoppt – Fünf Sterne vor dem Aus
Der ehemalige italienische Innenminister hatte gehofft, durch Neuwahlen an die Regierung zu kommen.
Rom. Noch in der Wahlnacht hat Oppositionsführer Matteo Salvini zugegeben, dass die Regionalwahl in der Emilia-Romagna für ihn nicht nach Plan verlief. Um Mitternacht, als sich erst ein kleiner Vorsprung für den amtierenden Gouverneur der sozialdemokratischen Regierungspartei PD abzeichnete, erklärte der Legachef: „Man gewinnt, und man verliert“, und kündigte an, jetzt doppelt so viel arbeiten zu wollen.
Am Nachmittag, als alle Stimmen ausgezählt waren und die Niederlage deutlich war, begab er sich schon wieder auf Krawallkurs: „In fünf Jahren sind wir wieder da, vielleicht auch früher“, sagte er und lenkte sogleich von sich ab: „Jetzt sind zwei Kräfte an der Regierung, von denen eine in enormen Schwierigkeiten steckt. Aber das ist deren Problem.“
Besser lässt sich die innenpolitische Situation in Italien nicht beschreiben. Zwar ist das Gespenst von Neuwahlen abgewendet, die Salvini gefordert hatte. Die Wahl in der industriestarken Region in Norditalien Emilia-Romagna ist eine sozialdemokratische Hochburg und gilt daher als wichtiger Stimmungstest für die nationale Regierungskoalition des parteilosen Premiers Giuseppe Conte.
