Kommentar: Erledigt Israel die „Drecksarbeit“ für uns?

Es gibt Momente in der Geschichte, da zerplatzt eine lang gehegte Vision an der leider nicht so glatten Realität. So ist es derzeit mit dem Völkerrecht. In Kiew, in Gaza, in Isfahan: Wo Raketen fliegen und Menschen sterben, ist die Vorstellung, dass Recht stärker sein könne als Gewalt, nur noch eine für Utopisten.

Ursprünglich sollte das Völkerrecht im Großen sein, was das Bürgerliche Gesetzbuch im Kleinen ist – ein Regelwerk gegen Willkür, ein Vertrag für das friedliche Zusammenleben von Staaten. Eine schöne Idee, die derzeit nur leider nicht funktioniert. Was auch daran liegt, dass sich das Völkerrecht allein nicht als Grundlage eignet, um zu beurteilen, ob ein Krieg legitim ist oder nicht.

Nach strenger Lehre wäre Israels Präventivschlag gegen iranische Atomanlagen ebenso zu verdammen wie Russlands Eroberungsfeldzug gegen die Ukraine. Eine präemptive Selbstverteidigung gestattet das Kriegsvölkerrecht nur bei unmittelbarer Bedrohung, und die, so beurteilen es die meisten Experten, lasse sich im Fall Israels nicht belegen. Also: Verstoß ist Verstoß. Doch wer sich auf eine solche Paritätslogik einlässt, verrät die Wirklichkeit.