Bundeswehr: Juso-Chef contra Pistorius – Wehrpflicht ist „keine Lösung“

Berlin. Der Chef der Jusos, Philipp Türmer, stellt sich in der Wehrpflicht-Debatte gegen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Die Wehrpflicht ist eine Antwort aus der Vergangenheit und keine Lösung für die Zukunft“, sagte Türmer dem Handelsblatt. „Sie würde viel zu stark in das Leben junger Menschen eingreifen, gleichzeitig ist der Nutzen sehr zweifelhaft.“

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag einen neuen Wehrdienst vereinbart, der „zunächst“ auf Freiwilligkeit basieren soll. Es gibt aber Zweifel, ob sich durch Freiwilligkeit der wachsende Personalbedarf der Bundeswehr decken lässt. Wahrscheinlich werde man damit allein nicht hinkommen, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag beim Tag der Deutschen Industrie.

Die Bundeswehr schafft es schon heute nicht, die perspektivisch angestrebte Sollstärke von 203.000 Männern und Frauen zu erreichen. Durch die neuen Fähigkeitsziele der Nato dürfte der Personalbedarf laut Pistorius noch um bis zu 60.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen.

Juso-Chef Türmer: Debatte ist nicht zielführend

Verteidigungsminister Pistorius will im geplanten Wehrdienstgesetz Vorkehrungen für den Fall treffen, dass sich nicht genügend Freiwillige für die Truppe finden. Er wolle deshalb, dass es bereits zwei Regelungen enthalte, „die dann nur noch aktiviert werden müssen, wenn die Zahlen nicht reichen“, sagte der Verteidigungsminister am Sonntagabend in der ARD-Talksendung „Caren Miosga“. Unter welchen Bedingungen die Pflichtelemente greifen sollen, wollte Pistorius aber auch auf Nachfrage nicht erklären.