Caren Miosga: Pistorius zu Merz-Aussage – „Hätte den Begriff nicht benutzt“

Berlin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte einen langen Tag hinter sich. Um vier Uhr morgens sei er von Generalinspekteur Carsten Breuer geweckt worden, berichtet er am Sonntagabend in der ARD von der vorherigen Nacht, als die USA den Iran angriffen.

Für Pistorius gibt es in der Talksendung Caren Miosga viel Gesprächsstoff. Neben den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen steht auch der Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch bevor. Hier könnten sich die 32 Nato-Mitglieder einigen, die Verteidigungsausgaben der Allianz innerhalb von zehn Jahren auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Außerdem gibt es eine Debatte innerhalb der Regierungskoalition, ob Deutschland nicht schon bald zur Wehrpflicht zurückkehren müsse.

Was sagte der SPD-Politiker zu den US-Bombardements im Iran, zu den Ausgabenzielen der Nato und zur Frage, wann die Bundeswehr „kriegstüchtig“ sein wird?

War der US-Angriff auf Iran legitim?

Es sei nie gut, wenn eine Konfrontation militärisch eskaliere, sagte der Verteidigungsminister. Aber wenn man den Israelis und den Amerikanern Glauben schenke, habe Iran nie aufgehört, nach atomarer Bewaffnung zu streben. Man dürfe nicht vergessen, dass sich das iranische Regime die Vernichtung des Staates Israel zum Ziel gesetzt habe. Dennoch wollte sich Pistorius keine völkerrechtliche Bewertung der US-Bombardements „anmaßen“.