Konflikt: Taiwan warnt nach Todesstrafe-Drohungen vor Reisen nach China

Düsseldorf. China tritt gegenüber Taiwan immer bedrohlicher auf – und die taiwanische Regierung wendet sich mit einer eindringlichen Warnung an ihre Bürgerinnen und Bürger: „Wenn es nicht notwendig ist, dann gehen Sie nicht“, sagte ein Sprecher des Taiwanischen Rats für Festlandangelegenheiten am Donnerstag mit Blick auf Reisen in die Volksrepublik.

Dies gelte auch für die chinesischen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau. Es sei kein Verbot für Besuche, sondern diene dem Schutz der Bewohner von Taiwan. Die Reisewarnung solle sie an das Risiko eines Chinabesuchs erinnern und stelle keine Gegenmaßnahme dar.

Am Freitag hatte die chinesische Regierung damit gedroht, „hartgesottene“ Unterstützerinnen und Unterstützer einer taiwanischen Unabhängigkeit in extremen Fällen hinzurichten. In einer neuen Richtlinie heißt es, Chinas Gerichte, Staatsanwaltschaften und Sicherheitsorgane würden die „nationale Souveränität, Einheit und territoriale Integrität entschlossen verteidigen“.

Taiwan: China könnte Taiwaner im Ausland verfolgen

Die Richtlinie listet eine Reihe von Handlungen auf, die aus der Sicht Pekings strafbar sind. Dazu gehört unter anderem, Parteien und Gruppierungen in Taiwan zu „unterdrücken“, die eine „Wiedervereinigung“ unterstützen. Speziell eine Klausel zeigt, wie frei sich die Richtlinie interpretieren lässt: Verbrechen sind demnach auch „andere Handlungen, die das Ziel haben, Taiwan von China zu trennen“.