Bundestagswahl: Bundeswahlleiterin weist Vorwürfe schlechter Vorbereitung zurück

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Bundeswahlleiterin weist Vorwürfe schlechter Vorbereitung zurück

Das BSW will die Wahl rechtlich überprüfen lassen. Im Handelsblatt erklärt Bundeswahlleiterin Ruth Brand die Hintergründe zu den Problemen bei der Briefwahl – vor allem im Ausland.

Julian Olk

12.03.2025 - 10:31 Uhr

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Ruth Brand: Die Bundeswahlleiterin bedauert, dass manche Auslandsdeutsche nicht wählen konnten, weist aber auf externe Einschränkungen hin.

Foto: Die Bundeswahlleiterin

Berlin. Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe die Bundestagswahl schlecht vorbereitet und dadurch Probleme bei der Stimmabgabe hervorgerufen. „Aufgabe der Bundeswahlleiterin ist es, eine ordnungsgemäße Wahl vorzubereiten und auf mögliche Herausforderungen hinzuweisen“, sagte Brand dem Handelsblatt: „Das habe ich im Vorfeld der Auflösung des Deutschen Bundestages getan.“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte am Dienstag angekündigt, das Ergebnis rechtlich überprüfen zu lassen und das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Das BSW war bei der Bundestagswahl mit 4,972 Prozent der Stimmen denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert.

Parteigründerin Sahra Wagenknecht sprach von „einigen Tausend Stimmen“, die angeblich dem BSW zu Unrecht nicht zugeordnet worden seien. „Der Respekt vor den Wählern gebietet es, mögliche Fehler genau zu prüfen und zu korrigieren“, sagte sie.

Über die Gültigkeit der Wahlen entscheiden der Deutsche Bundestag und das Verfassungsgericht. „Dieser Entscheidung kann ich nicht vorgreifen“, erklärte Bundeswahlleiterin Brand.

Das amtliche Endergebnis soll eigentlich bereits am kommenden Freitag vom Bundeswahlausschuss festgestellt werden. Das BSW will nun, dass es zuvor zu einer Neuauszählung kommt.