Zollkonflikt: Zuckerbergs Albtraum – EU-Digitalsteuer gewinnt neue Freunde

Düsseldorf. Plötzlich ist sie wieder da: Die europäische Digitalsteuer kommt durch den Handelskonflikt mit der US-Regierung erneut auf die politische Bühne. Große Unternehmen, die ihren Umsatz mit digitalen Dienstleistungen erzielen, sollen zumindest einen Teil der Steuern in der EU zahlen. Die meisten von ihnen stammen wie Meta (Facebook), Google oder Netflix aus den USA.

Als Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Strafzölle können sich viele Ökonomen wie Monika Schnitzer von den Wirtschaftsweisen, Clemens Fuest vom Ifo-Institut oder Marcel Fratzscher vom DIW eine EU-Digitalsteuer vorstellen. Schnitzer nennt sie eine „besonders effektive Maßnahme“, Fuest eine glaubwürdige Drohung, „die US-Unternehmen hart treffen würde“.

Die amerikanischen Internetkonzerne erzielen auf dem europäischen Binnenmarkt erhebliche Umsätze. Insgesamt exportieren US-Konzerne rund 100 Milliarden Euro mehr an Dienstleistungen in die EU als die Amerikaner aus der EU importieren.

„Das sind vor allem digitale Dienstleistungen der Apples, Googles, Facebooks der Welt, die übrigens auch die größten Unterstützer von Donald Trump sind“, zitiert der Deutschlandfunk Fratzscher. Der DIW-Chef kritisiert: „Und das ist die Ironie: Da trauen wir uns nicht ran.“ EU gegen Trumps Zölle: Digitalsteuer für Amazon, Google und Co.?