USA: Trump verschiebt Verbot von Tiktok erneut

Washington. Präsident Donald Trump gibt Tiktok erneut eine Fristverlängerung in den USA. Die Kurzvideo-App soll trotz eines US-Gesetzes zu ihrem Aus zunächst für weitere 90 Tage im Land verfügbar bleiben, ordnete Trump am Donnerstag an. Zuvor verstrichen bereits zwei von ihm gewährte Gnadenfristen ohne die versprochene Lösung. Die US-Regierung will ein Abkommen erzielen, um das bislang chinesische Tiktok unter US-Besitz zu stellen.

Tiktok hätte nach dem Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar vom in China ansässigen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen - oder in den USA vom Netz gehen müssen. Doch Trump räumte zu seinem Amtsantritt im Januar eine zusätzliche Frist von 75 Tagen ein.

Schon damals stellte er eine weitere Fristverlängerung bei Bedarf in Aussicht - obwohl es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gibt. Schon die ersten 75 Tage waren nicht vom Dokument gedeckt: Es sah lediglich einen Aufschub von 90 Tagen für den Fall gut laufender Verkaufsverhandlungen vor. Nach wie vor sind allerdings keine aussichtsreichen Gespräche bekannt.