Krankenhausreform: Karl Lauterbachs größtem Projekt droht das Aus

Berlin/ Düsseldorf. Die geplante Reform soll die Krankenhauslandschaft in Deutschland grundlegend umgestalten. Doch der Widerstand wächst, wie der 47. Deutsche Krankenhaustag zeigt. Krankenhausvertreter fordern die Gesundheitsminister der Länder auf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz im Bundesrat zu verzögern. Das Gremium  soll helfen, Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern zu lösen. Doch die Länderminister sind sich uneins, ob sie das Gesetz tatsächlich ablehnen wollen.

Das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) muss bis zum 22. November den Bundesrat passieren. Wenn die Länder 35 Stimmen mobilisieren, könnten sie es blockieren. Dann müsste der Vermittlungsausschuss angerufen werden, um zwischen Bund und Ländern zu schlichten.

Die politische Lage hat sich jedoch seit der vergangenen Woche grundlegend verändert: Nach dem Ende der Ampelregierung wächst das Risiko, dass der dringend notwendige Umbau der deutschen Krankenhauslandschaft vorerst aufgegeben wird.

Bei seinem Auftritt per Videoschalte auf dem Deutschen Krankenhaustag hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun klar zur Reform positioniert: Bei den zentralen Punkten des Gesetzes, besonders den Qualitätskriterien, ist er nicht kompromissbereit: „Mit mir kann man wirklich über alles diskutieren, aber nicht über die Qualitätskriterien.“ Angriffe auf die Qualität der Versorgung werde es mit ihm nicht geben, da sei er mehr Arzt als Minister.