Tiktok
Oberstes Gericht verhandelt über Verbot in den USA
Berlin. Für Amerikas Konservative ist dieser Fall ein Alptraum. Denn es stehen sich zwei Werte gegenüber, die ihnen, zumindest der Rhetorik nach, heilig sind. Da ist zum einen die Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit, die von der Verfassung garantiert wird.
Da ist zum anderen die nationale Sicherheit, die Angst vor chinesischer Spionage und vor der Abschöpfung sensibler Daten amerikanischer Bürger. Wer soll in diesem Konflikt die Oberhand behalten? Showdown ist an diesem Freitag vor dem Obersten Verfassungsgericht.
Es geht um Tiktok, eine äußerst populäre Kurzvideo-App, die zum chinesischen Mutterkonzern Bytedance gehört. Die Social-Media-Plattform hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer allein in den USA. Bei vielen Abgeordneten im Kongress steht sie im Ruf, eine chinesische Spionagesoftware zu sein, die vor allem auf Amerikas Jugend einen zu großen Einfluss ausübt. Bei ihnen hat Tiktok längst Instagram als erste Adresse überholt.
Es drohen hohe Strafen
Deshalb hatte das Repräsentantenhaus im März mit großer Mehrheit (360 zu 58) ein Gesetz verabschiedet, das Bytedance zwingen soll, seinen amerikanischen Ableger von Tiktok zu verkaufen. Der Senat stimmte kurz darauf mit einer 80-19-Mehrheit zu, einen Tag später unterzeichnete Präsident Joe Biden das Gesetz.
