Immobilien: Kabinett beschließt „Bau-Turbo“ gegen Wohnraummangel

Berlin. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) eingebrachten Gesetzentwurf zum „Wohnungsbau-Turbo“ beschlossen. Damit soll schneller neuer Wohnraum geschaffen werden können – durch Neubau, Umbau oder Umnutzung.

Die geplanten Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) erlauben es, von bisherigen Vorschriften abzuweichen. Künftig können Gemeinden schneller Baurecht schaffen und müssen dafür keinen Bebauungsplan aufstellen oder ändern. Die Regelungen sollen zunächst bis 31. Dezember 2030 befristet sein.

Ein Bebauungsplanverfahren in einer großen deutschen Stadt könne bis zu fünf Jahre dauern, heißt es im Bundesbauministerium. In Zukunft könne bereits gebaut werden, sobald die Gemeinde ihre Zustimmung erteilt. Dafür habe sie zwei Monate Zeit.

Bundesbauministerin Hubertz sagte am Mittwoch auf einer Berliner Baustelle: „Wenn alle wollen, geht es sehr schnell.“ Die SPD-Politikerin hatte bei ihrem Amtsantritt Tempo versprochen. Sie kann beim „Bau-Turbo“ auf der Arbeit der Vorgängerregierung aufbauen. Die Bau- und Immobilienwirtschaft wartet auf Maßnahmen, um schneller Wohnungen bauen zu können. Und die Menschen warten auf die Fertigstellung neuer Wohnungen.