Kommentar: Bas will Termin-Schwänzer härter bestrafen – Gut so!

Lange hat die Bundesarbeitsministerin mit ihrem ersten Auftritt gewartet – nun hat sich Bärbel Bas mit klaren Ansagen auf der öffentlichen Bühne präsentiert. Ihre erste Botschaft: In den Jobcentern läuft es nicht rund. Es könne nicht so weitergehen, dass die Bürgergeld-Klientel mitunter jeden zweiten Termin ausfallen lässt. Hier will sie härtere Sanktionen ermöglichen.

Das ist eine überraschende erste Ansage einer sozialdemokratischen Arbeitsministerin an die Termin-Schwänzer. Ihre Vorgänger bemühten sich stets, die Kundschaft der Jobcenter als Opfer darzustellen. Damit nicht genug: Zugleich kündigte Bas an, auch die Karenzzeit für den Rückgriff auf das Vermögen von Bürgergeld-Empfängern zu verkürzen.

Mit dieser klaren Kante erreicht Bas zweierlei: Die wohl künftige SPD-Chefin vermittelt dem Personal der Jobcenter, dass sie um deren Probleme weiß. Zum anderen macht sie deutlich, dass es nicht möglich ist, effektiv zu helfen und zu vermitteln, wenn nennenswerte Teile der Kundschaft „nicht mitarbeiten“. Zudem sieht sie hier ein Gerechtigkeitsproblem.

Zugleich nimmt Bas der Union damit vorerst den Wind aus den Segeln. Vor allem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte im Wahlkampf gegen das Bürgergeld gewettert und seit der Wahl keine Gelegenheit ausgelassen, dieses Thema, das viele Menschen bewegt, anzusprechen.