Kliniken
Gesundheitsministerin Warken könnte Krankenhausreform aufweichen
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) strebt eine Neuausrichtung der Krankenhauspolitik an. Ein besonders deutliches Zeichen dafür ist der bevorstehende Abschied von Michael Weller, bislang Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im Bundesgesundheitsministerium (BMG) und eine Schlüsselfigur hinter der umstrittenen Krankenhausreform.
Das Ministerium bestätigte dem Handelsblatt, dass Weller das BMG Ende Juni verlässt. „Eine Nachfolgeregelung wird derzeit vorbereitet und zeitnah getroffen“, heißt es weiter. Er gilt als zentraler Architekt des sogenannten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und war ein kompromissloser Verfechter des Reformkurses, den sein damaliger Minister Karl Lauterbach (SPD) angestoßen hatte.
Die Krankenhausreform hat zum Ziel, klinische Versorgung in Deutschland zu verbessern – und Kosten zu senken. Dafür sollen Krankenhäuser nicht mehr alle Behandlungen anbieten, sondern sich spezialisieren. Eine Vorhaltepauschale soll die Krankenhäuser finanziell absichern und ihre wirtschaftliche Lage stabilisieren.
Das Geld soll unabhängig davon fließen, wie viele Patienten behandelt werden. Das soll den Klinken den Anreiz nehmen, Operationen in medizinischen Bereichen vorzunehmen, die nicht zu ihrem Spezialgebiet gehören.
